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Aktuelle Meldungen aus dem Rathaus

Landtagswahl 2021

Wahlbekanntmachung
Die Wahlbekanntmachung zur Landtagswahl am 14. März 2021 kann hier heruntergeladen werden:

 

 

Versand bzw. Zustellung von Briefwahlunterlagen
Bei vergangenen Wahlen gab es vermehrt Probleme bei der Zustellung von Wahlunterlagen. Wir möchten an dieser Stelle darauf hinweisen, dass beantragte Briefwahlunterlagen innerhalb von 7 Tagen bei Ihnen ankommen sollten.
 
Sollten Sie innerhalb von 7 Tagen ab Beantragung keine Briefwahlunterlagen erhalten, melden Sie sich bitte bei unserem Bürgerbüro unter Telefon 806-0.
Wir weisen darauf hin, dass die Bearbeitung des Briefwahlantrags aufgrund des hohen Briefwahlaufkommens bei der Landtagswahl bis zu 7 Tage in Anspruch nehmen kann. Wir bitten daher von früheren Anfragen abzusehen.
Bei dringenden Briefwahlanträgen haben Sie die Möglichkeit, diese direkt im Bürgerbüro abzugeben und die Briefwahlunterlagen am gleichen, spätestens am nächsten Tag zu erhalten.

 

 

Keine Wahlbenachrichtigung bekommen?
Alle Wahlberechtigten erhalten eine Wahlbenachrichtigung samt Briefwahlantrag. Die Deutsche Post AG muss diese Wahlbenachrichtigungen bis 21. Februar 2021 zugestellt haben.
Bitte melden Sie sich unter 07221/806-0, wenn Sie keine Wahlbenachrichtigung erhalten haben, obwohl Sie wahlberechtigt sind. Ansonsten besteht die Gefahr, dass Sie nicht in das Wählerverzeichnis eingetragen sind und daher nicht wählen können.

 

 

BRIEFWAHLUNTERLAGEN

Für die Landtagswahl am 14. März 2021 können Sie unter folgendem Link Ihre Briefwahlunterlagen beantragen:
https://ekp.dvvbw.de/intelliform/forms/kivbf/eGovCenter/pool/Wahlschein/KIVBF/dz_ebd_wahlschein/index?ags=08216049

 

 

SCHABLONEN FÜR SEHBEHINDERTE UND BLINDE MENSCHEN

Zur Wahl der Abgeordneten des 17. Landtags von Baden-Württemberg am 14. März 2021 sind alle Wahlberechtigten zur Stimmabgabe aufgerufen. Wie kann die Stimme unabhängig von fremder Hilfe abgegeben werden, wenn man so schlecht sieht, dass man den Stimmzettel selbst nicht lesen kann?

Zur gleichberechtigten Teilnahme an der Landtagswahl bieten die Blinden- und Sehbehindertenverbände kostenlos die Zusendung von sogenannten Stimmzettelschablonen an.

Die Stimmzettelschablone wird auf den Stimmzettel gelegt. Die Felder für das "Kreuzchen" sind in der Schablone ausgespart. Auf der Schablone sind in großer tastbarer Schrift Erläuterungen angebracht. Zusammen mit der Schablone wird - ebenfalls kostenlos - eine Audio-CD ausgeliefert. Die CD kann mit handelsüblichen CD-Playern abgespielt werden. Auf dieser CD wird die Benutzung der Schablone erklärt. Außerdem wird der Inhalt des Stimmzettels vollständig aufgesprochen und auch darauf hingewiesen, falls eine entsprechende Lochung nicht mit einem Wahlvorschlag belegt ist.

Sind Sie selbst stark seheingeschränkt? Kennen Sie Personen, die sich für dieses Angebot interessieren? Dann fordern Sie die Schablone und eine Audio-CD mit der Aufsprache des Inhalts des amtlichen Stimmzettels kostenlos bei den Blinden- und Sehbehindertenverbänden an unter Telefon 0761/36122.

 

 

BARRIEREFREIE WAHLRÄUME

Nahezu alle unsere Wahlräume sind so eingerichtet, dass Menschen mit Mobilitätsbeeinträchtigungen die Teilnahme an der Wahl möglichst erleichtert wird. Sofern Ihr Wahllokal entsprechend eingerichtet ist, finden Sie einen Hinweis "rollstuhlgerecht" auf der Wahlbenachrichtigung. Behinderte Wähler haben die Möglichkeit, einen Wahlschein zu beantragen und können damit auch in einem anderen, behindertengerechten Wahllokal wählen (Antragstellung über das Bürgerbüro im Rathaus oder unter www.sinzheim.de).

 

 

CORONABEDINGTE EINSCHRÄNKUNGEN

Selbstverständlich sind die Wahllokale am Wahlsonntag für Sie geöffnet und der Gang zur Wahlurne kann auf der Grundlage eines Hygienekonzeptes stattfinden. Bitte beachten Sie jedoch, dass ggfls. mit Wartezeiten vor den Wahllokalen zu rechnen ist. Zu keinen Wartezeiten kommt es, wenn Sie mit Briefwahl teilnehmen.

Ihr Wahlteam der Gemeinde Sinzheim

 

 

ANTRAG AUF WAHLSCHEIN FÜR DIE BRIEFWAHL

Wer am Wahltag an der persönlichen Stimmabgabe im Wahllokal verhindert ist, kann durch Briefwahl wählen. Mit der Wahlbenachrichtigung können Wahlschein und Briefwahlunterlagen beantragt werden. Ein Wahlscheinantrag ist auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung abgedruckt. Der ausgefüllte Antrag sollte zeitnah beim Bürgermeisteramt Sinzheim, Bürgerbüro eingereicht werden.

Bitte beachten Sie, dass die Unterschrift auf dem Antrag zwingend erforderlich ist. Die Briefwahlunterlagen werden dann schnellstmöglich mit der Post zugesandt oder ausgetragen.

Sie können die Anträge in den Rathausbriefkasten einwerfen.

Gerne können sie auch klingeln und den Antrag persönlich abgeben. Sofern möglich werden Ihnen die Briefwahlunterlagen dann sofort ausgehändigt. Sollte eine sofortige Ausstellung nicht möglich sein, erhalten Sie von unseren Mitarbeiter*innen des Bürgerbüros einen Abholtermin, wann die Unterlagen am Fensterschalter abgeholt werden können.
Selbstverständlich ist auch die Möglichkeit gegeben, direkt vor Ort im Rathaus per Briefwahl zu wählen.
 
Alternativ können Wahlschein und Briefwahlunterlagen auch in elektronischer Form beantragt werden. Hierzu steht Ihnen auf der Homepage der Gemeinde Sinzheim www.sinzheim.de ein Wahlscheinantrag zur Verfügung. Über den Link "Landtagswahl 2021" auf der Startseite gelangen Sie zum Wahlscheinantrag (ab 08.02.2021).

Die Wahlbezirksnummer und die Wählernummer aus der Wahlbenachrichtigung sowie die persönlichen Daten sind in das Erfassungsformular zu übertragen. Es steht dem Antragsteller offen, ob die Unterlagen nach Hause oder an eine abweichende Anschrift gesandt werden.
 
Alternativ können Sie Ihren Wahlscheinantrag auch rasch und einfach mit Ihrem Mobilgerät über den QR-Code auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung aufrufen. Die meisten Daten sind hier bereits hinterlegt. Sie erfassen nur Ihr Geburtsdatum und möglicherweise noch eine abweichende Versandadresse.

Die Antragsdaten werden verschlüsselt über das Internet in eine Sammeldatei zur weiteren Bearbeitung an das Wahlamt übertragen. Sollten die Antragsdaten nicht mit dem Wählerverzeichnis übereinstimmen, erfolgt ein Hinweis. Der Wahlschein und die Briefwahlunterlagen werden anschließend mit der Post zugestellt oder ausgetragen.

Sollten Sie Ihre Wahlbenachrichtigung nicht vorliegen haben, können Sie auch formlos per E-Mail an buergerbuero@sinzheim.de einen Wahlschein beantragen. In diesem Fall müssen Sie Ihren Familiennamen, Ihre Vornamen, Ihr Geburtsdatum und Ihre Wohnanschrift (Straße, Hausnummer, PLZ, Ort) angeben.
 
Bei weiteren Fragen zum Antragsverfahren helfen Ihnen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bürgerbüros unter Tel.Nr. 07221/806-0 oder buergerbuero@sinzheim.de gerne weiter.

 

 

VERSAND DER WAHLBENACHRICHTIGUNGEN

In der vergangenen bzw. dieser Woche wurden bzw. werden die Wahlbenachrichtigungen für die Landtagswahl an die Wahlberechtigten durch die Deutsche Post AG zugestellt. Bei der Kommunalwahl 2019 kam es zu etlichen Unregelmäßigkeiten bei der Zustellung.
Bitte melden Sie sich daher unter 07221/806-0, wenn Sie keine Wahlbenachrichtigung erhalten, obwohl Sie wahlberechtigt sind.

 

Weitere Informationen

Neujahrsbotschaft 2021

Abhol-, Liefer- und Bestellservice

Diesen erweiterten Service der Sinzheimer Unternehmer finden Sie

hier.

Bitte beachten!!!

Aufgrund der derzeitigen Corona-Situation wurden alle Veranstaltungen innerhalb der Gemeinde Sinzheim abgesagt!

Wichtige Telefonnummern in der Corona-Krise

Auswahl an Hotlines, die bundesweit zum Thema Coronavirus informieren

Unabhängige Patientenberatung Deutschland - 0800 011 77 22

Bundesministerium für Gesundheit (Bürgertelefon) - 030 346 465 100

Allgemeine Erstinformation und Kontaktvermittlung - Behördennummer 115 (www.115.de)

Beratungsservice für Gehörlose und Hörgeschädigte - Fax: 030 / 340 60 66 – 07

info.deaf@bmg.bund(dot)de
info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Gebärdentelefon (Videotelefonie)https://www.gebaerdentelefon.de/bmg/    

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